Die etwas andere Meinung III

StuhlprobenAufstand

Was liegt näher, als abgehobenen Entscheidungsträgern, die glauben, in der Pflege arbeitenden Menschen könne man immer noch mehr zumuten, einen Eindruck von deren Arbeitsalltag zu geben? Die PflegerInnen bedienen sich zu diesem Zweck eines sinnfälligen Mittels: sie rufen dazu auf, Politikern, den Trägern von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten, Arbeitsagenturen, Zeitarbeitsfirmen und anderen Verantwortlichen Stuhlproben zuzuschicken. Unter dem Motto “Wir machen den Scheiß nicht mehr (weg)”, verweisen die PflegerInnen auf sinkende Löhne bei einer höheren Arbeitsbelastung. Um die Aktion vorzustellen, installierte die Initiative vor der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales eine mobile Klokabine, in der sich Passanten an Ort und Stelle solidarisch erklären konnten.  Der Scheiß-Protest kommt im Vergleich zu anderen Fäkal-Aktionen recht kontrolliert und klinisch daher. Die Internetseite zeigt mit einer Begründung für die Nutzung des “Mediums Scheiße” und einem hisorischen Verweis, dass der Scheiss wohlüberlegt ist.

Interview zur Kampagne auf Radio Corax.

Die spinnen, die Koreaner

Wer es in Sachen Protest gerne exotisch mag, scheint in Süd-Korea sehr gut aufgehoben zu sein. Schon die Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei sind dort etwas Besonderes. Aber man findet dort auch ungeahnte Protestformen, vor allem im nationalistischen Lager. Die Demonstrationen gegen die Vergangenheitspolitik und die gegenwärtigen Gebietsansprüche Japans treiben erstaunlich Blüten. Im Who sucks Blog findet sich eine schöne Sammlung von der nachgestellten Enthauptung des japanischen Ministerpräsidenten, über die Vierteilung eines Schweines bis hin zum ostentativen Verzehr ausländischer Flaggen. Erstaunlich ist diese Vielfalt angesichts der Tatsache, dass in Süd-Korea erst vor kurzer Zeit das Demonstrationsrecht erkämpft wurde. Bis in die 1980er Jahre wurden Proteste von der Polizei im Keim erstickt. Über andere, dem westlichen Beobachter vertrautere, Protestformen kann man hier mehr lesen.

Illusionen eines Protestforschers

Auch schon ziemlich kurios: Wolfgang Kraushaar, Protestforscher am Hamburger Institut für Sozialforschung, hat am 4./5. April in der Frankfurter Rundschau einen – wie ich und mehrere KolegInnen fanden, unangemessenen – Artikel zur Globalisierungskritik in der Wirtschaftskrise geschrieben. Wie sich herausstellte, handelt es sich bei dem Text um eine Wiederveröffentlichung eines Artikels aus der Zeitschrift Mittelweg 36 aus dem Jahre 2001. Diese Replik zu dem Verdikt erschien in der Frankfurter Rundschau vom 15. April in einer gekürzten Fassung.

Die Gipfeltreffen der letzten Woche – das der G20 in London und jenes zur Feier des 60. Jahrestags der Nato-Gründung – haben neben dem Schaulaufen der Staats- und Regierungschefs auch vertraute Bilder von Protesten hervorgebracht: Vermummte beim Einschlagen einer Fensterscheibe, Steinewerfer in Tränengasschwaden, verletzte Demonstranten und Polizisten. Diese Ereignisse hat Wolfgang Kraushaar in der Frankfurter Rundschau vom 4. und 5. April zum Anlass genommen, unter dem Titel „Illusionen einer Protestbewegung” seine Bilanz der globalisierungskritischen Bewegungen im Angesicht der globalen ökonomischen Krise zu ziehen. Scherben, Blut und Feuer scheinen Kraushaars Botschaft zu unterstreichen, die Globalisierungskritiker setzten auf einfache Botschaften, erweckten eine historisch überholte Kapitalismuskritik und hätten keine Alternative anzubieten. Der Haken an der Sache: diese Einschätzungen beruhen im Wesentlichen auf dem, was in den Massenmedien über die Bewegungen für globale Gerechtigkeit zu finden ist.

Wenn Journalisten über soziale Bewegungen berichten, interessieren sie sich allerdings in der Regel nur für einen bestimmten Ausschnitt aus deren Aktivitäten. Sie berichten meist unter hohem Zeitdruck über symbolisch zugespitzte Momente, in denen viele sehr unterschiedliche Akteure, ihre Kritik öffentlich sichtbar machen wollen. Einen hohen Nachrichtenwert und – in Form von Auflagehöhe, Einschaltquote und Klicks im Internet – auch ökonomischen Wert haben Kuriosa, Konflikte oder prominente Fürsprecher. Deshalb sehen wir – wie in Straßburg geschehen – Bilder von brennenden Gebäuden oder Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und einigen Protestierenden während gleichzeitig Tausende von absurden Auflagen, Einreiseverboten und einem Rekordaufgebot der Polizei relativ unspektakulär in ihrem Demonstrationsrecht eingeschränkt werden.

Das Bild, das in der Berichterstattung vorherrscht, zeigt Globalisierungsgegner, nicht Globalisierungskritiker, episodische Proteste, nicht Entwicklungen, Wut und Ideologie, nicht Solidarität und Analyse. Diesem Bild widerspricht Kraushaar nicht. Es ist – befremdlich für jemanden, der sich über Jahrzehnte wissenschaftlich mit Protesten auseinandergesetzt hat – die Grundlage seines Urteils. Noch erstaunlicher ist allerdings, dass Kraushaar einer früheren Stellungnahme nichts hinzuzufügen hat. Das Verdikt von heute ist, abgesehen von geringen Korrekturen und einer neuen Einleitung, der Wiederabdruck eines Artikels in der Zeitschrift Mittelweg 36. Dieser erschien Ende des Jahres 2001, als sich die Öffentlichkeit für die Globalisierungskritiker zu interessieren begann.

Die globalisierungskritischen Bewegungen haben sich nie der Globalisierung entgegengestellt. Sie sind selbst ein fulminantes Beispiel und Produkt dieses vielschichtigen Prozesses. Ausgehend von dem Aufstand der Zapatisten im mexikanischen Süden haben sich in ihnen sehr unterschiedliche Gruppen quer über den Globus zusammengefunden. Die jährlich stattfinden Weltsozialforen und deren Ableger auf kontinentaler, nationaler und lokaler Ebene geben davon beredtes Zeugnis. Hier diskutieren christliche Mönche mit indigenen Bauern, orthodoxe Marxisten mit Feministinnen, Vertreter von Umweltschutzorganisationen mit Gewerkschaftern. Bei allen Widersprüchen und bleibenden Differenzen stimmen sie in ihrer Kritik am neoliberalen Politikmodell überein, weil jeder von ihnen im je eigenen Bereich mit den fatalen Folgen von Deregulierung, Militarisierung und Privatisierung konfrontiert ist. Diese Analyse führt dazu, dass die Protagonisten dieses Politikmodell zu gemeinsamen Gegnern werden. Die Kritik richtet sich an die Welthandelsorganisation und die Weltbank, an die Treffen von EU und G8.

Die Forderung, die sich Wolfgang Kraushaar 2001 wie heute zu Eigen macht, der Kritiker müsse bereits eine realpolitische Lösung für die skandalisierten Probleme anzubieten haben, ist strukturell konservativ. Um das kapitalistische Prinzip der kollektiven Produktion von Reichtum und dessen individueller Aneignung zu verstehen und zu kritisieren, bedarf es nicht schon des Wissens um funktionierende Alternativen. Tatsächlich geht es bei Protesten in erster Linie darum, Probleme sichtbar zu machen und der Annahme zu widersprechen, Alternativen seien nicht vorhanden. Die bestehenden politischen Arrangements als gegeben anzunehmen, kann dabei durchaus hinderlich sein. Die Proteste der Globalisierungskritiker nehmen Regierungstreffen nicht zum Anlass, weil sie von den dort Versammelten die Lösung der Probleme erwarten, sondern um ihre Chance zu erhöhen, von Journalisten überhaupt wahrgenommen zu werden. Ihre Kritik muss auf Schlagworte verkürzt, ihr Auftritt inszeniert werden, um Aufmerksamkeit zu erregen. Dass unter den angebotenen Inszenierungen die pflastersteinerne der Unversöhnlichkeit mit den Verhältnissen für Journalisten am attraktivsten ist, kann man nicht der großen Mehrheit jener anlasten, die andere Protestformen nutzen.

Eine Perspektive einzunehmen, die die Sinngebung der Protestierenden anerkennt, bedeutet wohlgemerkt nicht, die Augen vor unzivilen und nicht tolerierbaren Aspekten zu verschließen, die sich in den globalisierungskritischen Bewegungen auch finden. Aber auch der Verweis auf Gewaltbereitschaft, die Verherrlichung des autoritären Staatssozialismus, antisemitische und antiamerikanische Stereotype kann nicht an dem Umstand vorbei, dass solche Probleme Gegenstand anhaltender Diskussionen und kollektiver Lernprozesse sind. Sie ins Zentrum einer Gesamtbeurteilung der Globalisierungskritiker zu stellen, liefe auf eine verzerrte Wahrnehmung hinaus.

Vor allem aber erschöpft sich die Tätigkeit der allerwenigsten Aktivisten in den punktuellen Mobilisierungen, denen die Aufmerksamkeit der Massenmedien zuteil wird. Alle, die sich diesen Bewegungen verbunden fühlen, zielen auf kognitive Veränderungen, und kaum einer erwartet, dass Proteste allein solche Prozesse auslösen können. Von der christlichen Entwicklungshilfeorganisation bis zur radikalen Linken setzen die globalisierungskritischen Bewegungen auf die Macht von Informationen und Argumenten. Gipfelproteste werden begleitet von dutzenden, ja, hunderten Informationsveranstaltungen, die traditionellen Alternativgipfel sind nur die größten unter ihnen. Die Kritik am Gipfelgeschehen und an der von den Regierungen verfolgten Politik wird außerdem in Broschüren und Zeitungen, in Filmen und Radiosendungen sowie auf Internetseiten ausbuchstabiert. Wer es sehen will kann es sehen: Auch zwischen den nur öffentlich sichtbaren Ereignissen bleiben die globalisierungskritischen Bewegungen aktiv, entwickeln und verbreiten ihre Positionen.

Soziale Bewegungen werden in den meisten Fällen nur über langwierige Prozesse wirksam, durch kulturelle und institutionelle Veränderungen. Oft wird erst im Rückblick das Ausmaß der Veränderung sichtbar. Das Bestehen auf der Gestaltbarkeit gesellschaftlicher Verhältnisse mag früher oder später in realpolitische Prozesse einmünden, intendiert ist dies vielfach nicht. Und doch zeigt die Geschichte, dass viele Veränderungen ohne die Anstöße aus sozialen Bewegungen undenkbar sind. Arbeiter-, Frauen- und Umweltbewegung haben die Gesellschaft grundlegend verändert. Den Acht-Stunden-Tag, die Ächtung häuslicher Gewalt und die Windenergiewirtschaft gäbe es ohne sie nicht in dieser Form. Bis es soweit kommt, gehört die Erfahrung von Ohnmacht gegenüber verfestigten Denkmustern und Strukturen allerdings zum Alltag.

Kraushaars Verdikt, den noch jungen globalisierungskritischen Bewegungen eine politische Wirkung abzusprechen, ist also voreilig und verkennt die Funktion von Protesten.

Auch wenn die unmittelbaren Aktionen in der Krise bisweilen ratlos erscheinen, haben die globalisierungskritischen Bewegungen bereits breiter gewirkt, als man auf den ersten Blick annehmen könnte. Erschien ein bestimmter Weg der Globalisierung in den 1990er Jahren noch als Sachzwang, mit dem sich Standortverlagerungen und Lohnenthaltung rechtfertigen ließen, hat sich mittlerweile die Überzeugung durchgesetzt, dass Globalisierungsprozesse aktiv gestaltet werden müssen. Aber auch realpolitische Vorschläge sind von Globalisierungskritikern auf die Tagesordnung gesetzt worden. Die Besteuerung spekulativer Finanztransaktionen und die Austrocknung von Steueroasen, zwei der Maßnahmen, die zur Zähmung eines krisenanfälligen Kapitalismus auf Regierungsebene diskutiert werden, gehören zu den frühen Forderungen der globalisierungskritischen Bewegungen. Auch die Entschuldung der ärmsten Staaten ist von der Erlassjahr-Kampagne angestoßen worden und in die Rhetorik der G8-Staaten eingeflossen. Damit ist die realpolitische Strahlkraft der noch jungen globalisierungskritischen Bewegungen vermutlich größer als die vorangegangener Bewegungen zu einem vergleichbaren Zeitpunkt ihrer Entwicklung. Dass die Äußerungen der Regierenden denen mancher Globalisierungskritiker einmal zum Verwechseln ähnlich sein würden, hätte Wolfgang Kraushaar 2001 sicher nicht geahnt.

Angst vor Clownsnasen

Gebißschutz, Filzstift, Chemikantenbrille, Regenhose – alles Utensilien, die der Polizei im Protestumfeld verdächtig vorkommen müssen. Stichwort passive Schutzbewaffnung, Brandsatz, Vermummung. Stern.de hat die schönsten Gründe für ein Strafverfahren während der G8-Proteste gesammelt und bebildert.

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein und Legal Team (2007): Feindbild Demonstrant. Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes. Hamburg: Assoziation A.

Clown-Variationen

Die Clandestine Insurgent Rebel Clown Army und ihre Ableger haben sich in den letzten Jahren zum festen Bestandteil von globalisierungskritischen, anti-militaristischen und anderen Protesten gemausert. Ihre Persiflage der uniformierten Einfalt wird in Videos beworben, in Workshops eingeübt, in Gruppen vorbereitet und von FotojournalistInnen gerne abgebildet. Die Betroffenen sind unsicher, sauer oder belustigt. Derart emotionales Tohuwabohu können natürlich weder die Behörden noch die fürsorgliche Gewerkschaft der Polizei dulden. So entwickelte die Polizeidirektion Koblenz anlässlich der Demonstration gegen die “angebliche Lagerung von Atomwaffen” (GdP) in Büchel Auflagen, um den Aktionsradius von Clowns einzuengen. Die Analyse:

Die Menschen treten unter der Maske des Clowns in Gruppen auf. Ihr Ziel ist es, durch teilweise akrobatische Einlagen, vor allem aber durch Distanzunterschreitung, Nachäffen und durch ständiges kindlich naives Einreden, die dadurch verunsicherten Einsatzkräfte lächerlich zu machen, um so die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen.

Die Auflagen:

1. Das Mitführen von Wasserpistolen, Sprühgeräten Pumpen oder sonstigen Gegenständen, die geeignet sind, Polizeibeamte mit Seifenlaugen, Säuren oder anderen Flüssigkeiten zu bespritzen wird untersagt. … 2. Teilnehmer, die in der Aktionsform der Rebel Clowns Army auftreten …, ist es untersagt, die Einsatzkräfte zu behindern. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, sich den Einsatzkräften weiter als bis auf drei Metern zu nähern.

Diese Auflagen erscheinen später im Monatsheft der Polizeigewerkschaft, um den KollegInnen die Angst vor Säureattaken zu nehmen. Damit die OrdnungshüterInnen bei der nächsten Demonstration auf die psychischen Belastungen durch die Clowns-Armee vorbereitetet sind, wird diese Protestform außerdem in die Ausbildung integriert. Bei der Polizeiübung “Kranich” schlüpften zu diesem Zweck (offensichtlich ausschließlich weibliche) Anwärterinnen in Kostüme, die eine sehr offene Interpretation der Clowns-Uniform genannt werden müssen. Aus einem Restbestand deutscher Nationalfahnen zusammengenäht, wurden die Verkleidungen der Polizeiclowns sinnhaft ergänzt durch schwarzrotgeile Winkelemente, Blockflöten und Klobürsten… Á propos eigenwillige Interpretation: auch Rechtsradikale haben die Clown-Figur für sich entdeckt. In Zella-Mehlis störten clownsmaskierte Nazis einen antifaschistischen Info-Stand. Die beschränkte Kreativität in punkto Verkleidung scheint sich zu bestätigen.

“Hunde werden kostenlos befördert”

via Blogchronik der Kommunikationsguerilla, Details bei den Initiatoren ZAK Tübingen.

Botschaften griffig präsentiert II

Hausbesetzer vs. Ruhestörer

Die BewohnerInnen der Hamburger Hafenstraße und andere StadteilaktivistInnen wollen mit Bezug auf die Lärmschutzverordnung gegen die ausufernden Strandbars an der Elbe vorgehen. Um sich Prosecco-Fuzzis vom Leib zu halten soll mit der vollen Härte des Gesetzes gegen Ausnahmegenehmigungen für Partylärm vorgegangen werden. Nachdem “Aufwertungs”-Events auch schon mal mit Polizeigewalt unter Ausschluß der AnwohnerInnen durchgesetzt wurden, sollen die Ordnungshüter nun die Fortsetzung des Gentrifizierungsprozesses auf St. Pauli verhindern helfen.

Scheiss-Protest

Die Kreativität von Protestlern kennt keine Grenzen! Fäkalien werden nicht erst seit der EG-Agrarpolitik genutzt, um Kritik zu artikulieren. Die Jauche-Quittung für die Politiker ist legendär, aber nicht nur Bauern, die davon reichlich haben, setzen Schiete als Protestmedium ein. Exkremente eignen sich besonders als Kontrast zum Luxus. So “eimerten” KritikerInnen der Gentrifizierung Geschäfte und Lokale der gehobenen Preisklasse, die sich in Kreuzberg ansiedeln wollten (dass die Gruppe “Klasse gegen Klasse” später auch Handgranaten zur Explosion brachten, dürfte sie einige Sympathien gekostet haben). Auch Hamburger Pfeffersäcke dürften die Nase gerümpft haben, als unangemeldete Besucher im edlen “Le Canard” die Tische mit Fäkalien übergossen – als Kritik an der potentiell tödlichen Praxis, mutmaßlichen Drogenhändlern Brechmittel zu verabreichen. Selbst der Bildungssektor blieb nicht von so eindeutigen Protesten verschont. Als in Hamburg die Einführung von Studiengebühren Gestalt annahm, wurde einer Vertreterin der Bildungsbehörde ein Glückwunschpaket übergeben, das Verdaungsprodukte enthielt. Und während der teils militanten Studierendenproteste 2006 fand ein Bielefelder Professor sein Büro fäkal verändert vor. Wenig kreativ im Umgang mit solchem Protest zeigte sich die Stadt Denver: als 2008 der Parteitag der Demokraten dort stattfinden sollte und das Gerücht die Runde machte, Demonstranten könnten Fäkal-Anschläge planen, verboten die Stadt-Oberen das Mitführen von Fäkalien in der Öffentlichkeit. Noch verzweifelter waren Gefangene der IRA, die die eigenen Exkremente an die Wände ihrer Zellen schmierten, um gegen die Haftbedingungen zu protestieren.

Aretxaga, Begoña (2002): Dirty Protest: Symbolic Overdetermination and Gender in Northern Ireland Ethnic Violence. In: Scheper-Hughes, Nancy, San Philippe Bourgois und Philippe I. Bourgois (Hrsg.): Violence in War and Peace: An Anthology. Malden: Blackwell Publishing, S. 244-252.